Die nächste Zoll-Drohung aus den USA. Im Streit um Digitalsteuern für US-Konzerne wie Apple oder Google bringt Präsident Donald Trump erneut Strafzölle gegen Europäer ins Spiel. Jedes europäische Land, das eine Digitalsteuer einführe, werde „sofort mit einem 100-Prozent-Zoll“ auf Waren mit Ziel USA belegt, schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social.
Der Strafzoll setze „jegliche mit dem Land abgeschlossenen Handelsabkommen außer Kraft, unabhängig davon, ob sie bereits umgesetzt, unterzeichnet oder noch nicht unterzeichnet sind“, fügte Trump hinzu.
Auf welches Land sich Trump mit seinen Drohungen bezog, sagte er nicht. Trump kann entgegen seinen Angaben auch keine Zölle gegen einzelne EU-Länder verhängen, da die Handelspolitik in Europa vergemeinschaftet ist. Die Mitgliedstaaten hatten am Donnerstag abschließend das Handelsabkommen mit den USA gebilligt. Es legt Zölle von 15 Prozent auf die meisten EU-Exporte in die USA fest.
Beim G7-Gipfel Mitte Juni hatte Trump wegen der Digitalsteuer bereits Frankreich mit einem 100-Prozent-Zoll auf Champagner und Weine gedroht. Präsident Emmanuel Macron verbat sich solche Drohungen zwischen Partnern.
Frankreich hatte 2019 eine Steuer von drei Prozent auf im Land generierte Umsätze von Digitalunternehmen eingeführt. Die Abgabe betrifft vor allem die großen US-Konzerne Facebook, Amazon, Apple, Google und Microsoft. Länder wie Dänemark, Polen und Portugal haben inzwischen ähnliche Abgaben eingeführt.
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