Washington – Riesenaufregung um Donald Trump (80) wegen des verkündeten Diesel-Deals mit Russlands Diktator Wladimir Putin (74)! Der US-Präsident erlaubt Moskau plötzlich, trotz internationaler Sanktionen 300.000 Tonnen Dieseltreibstoff zu verkaufen. Das soll die hohen Preise – Gift für Trumps Konservative im US-Kongresswahlkampf – senken. Als sich der überrumpelte Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (48) öffentlich wunderte, warum Putin plötzlich belohnt werden sollte, sagte Trump zu Reportern: Es sei an der Zeit für die Ukrainer, einen neuen Staatschef zu finden.
Die weltweite Aufregung war perfekt. Heftige Kritik kommt auch aus Trumps eigener Republikaner-Partei. Senator John Kennedy (74) aus Louisiana lehnte Dieselimporte aus Russland strikt ab. Putin sei ein „Schlächter seines eigenen Volkes und der guten Menschen in der Ukraine“, so Kennedy. Der frühere Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael McCaul (64), warnte: Eine Lockerung der Ölsanktionen würde Putins Kriegsmaschinerie finanzieren.
Abgeordnete wollen Trump stoppen
Der Kongressabgeordnete Brian Fitzpatrick (52) will mit einer Unterschriftenpetition eine Abstimmung erzwingen. Sein Gesetz, der „Ronald Reagan Peace Through Strength Act“, soll dem Weißen Haus verbieten, Russland-Sanktionen aufzuheben. Und Fitzpatrick stellte sich demonstrativ hinter Selenskyj: Dieser genieße „die überwältigende Unterstützung des US-Kongresses, unserer Bevölkerung und der Ukrainer“, sagte er.
Trump stellt sich gegen eigene Sanktionen
Besonders bizarr: Trump hatte im September gerade ein strenges Sanktionsgesetz unterzeichnet! Die nach dem verstorbenen republikanischen Senator Lindsey Graham (†71), einem Ukraine-Unterstützer, benannte Initiative ermöglicht Strafzölle von bis zu 100 Prozent gegen Länder, die russisches Öl und Gas kaufen. Nicht ohne Ironie sei daher, dass Trump mit dem neuen Putin-Abkommen bestehende US-Sanktionen untergrabe, so Kritiker.
Eine weitere brisante Frage: Kann der Diesel-Deal die Preise an den Zapfsäulen wirklich senken? Diesel wurde wegen des Iran-Kriegs, der Teilblockade der Straße von Hormus und Engpässen in russischen Raffinerien durch den Ukraine-Krieg besonders rasch teurer. Die ursprüngliche Menge von 300.000 Tonnen (2,25 Millionen Barrel) wäre in den USA jedenfalls innerhalb von dreizehn Stunden aufgebraucht!
Können Preise überhaupt reduziert werden?
Aber: Der Plan sieht russische Lieferungen von insgesamt 4,8 Millionen Tonnen in Tranchen in den nächsten Monaten vor. Das könnte den Markt zumindest teilweise stabilisieren. Doch wiegt Trumps Frontalattacke gegen Kiew und seine europäischen Verbündeten nicht schwerer? Diese Frage stellen gerade auch immer mehr Republikaner.