Berlin – Sicherheitsbehörden warnen vor einer Beeinflussung und Manipulation der anstehenden Landtagswahlen durch Russland. Dafür sei eine Kampagne mit gefälschten Informationen zu Parteien und Kandidaten gestartet worden. Um die Falschbehauptungen zu verbreiten, gehen die Akteure allerdings einen Umweg – über die USA und die Anhänger von US-Präsident Donald Trump (80).
Medien berichten mit Verweis auf Sicherheitskreise von Videos in sozialen Netzwerken, die gezielt Kommunal- und Landespolitiker mit erfundenen Anschuldigungen diskreditieren. Ihnen würden u. a. sexuelle Übergriffe, Korruption und Vetternwirtschaft, Suchtprobleme oder Antisemitismus vorgeworfen. Die Videos erwecken den Anschein, von seriösen Medien wie ARD oder BBC zu kommen. Das Besondere: Die Beiträge sollen zwar die Wähler in Deutschland beeinflussen, sind aber auf Englisch verfasst.
Die „Financial Times“ („FT“) berichtet von der Kampagne „Matryoshka“ (Matroschka, bunt bemalte, stapelbare Holzpuppen). Demnach versuchten staatliche Akteure aus Russland über ein mehrstufiges Verfahren, ihre Desinformationen „reinzuwaschen“. Sie richten sich über den Onlinedienst X zunächst an eine gutgläubige Zielgruppe in den USA, vor allem an Anhänger von Trumps „Make America Great Again“-Bewegung oder andere rechte Nutzer. Sie seien besonders empfänglich für Erzählungen, „die Europa als gesellschaftlich im Niedergang begriffen und seine liberalen politischen Eliten als schwach darstellen“, analysiert die „FT“.
Über sie sollen die „Fake News“ weiterverbreitet werden, um eine große Reichweite zu erreichen – und über Umwege nach Deutschland zu gelangen. Ziel der Kampagne sei es, die russlandfreundliche AfD zu unterstützen. Im September wird in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt.