Berlin – Montagnachmittag geht’s los: Friedrich Merz (CDU) bricht auf zum G-7-Gipfel in die französische Mineralwasser-Stadt Evian-les-Bains. Dort, am Genfer See, wird der Kanzler erstmals auch wieder auf Donald Trump treffen, nachdem er den US-Präsidenten mit Äußerungen über den Iran-Krieg (USA von Iran „gedemütigt“) Ende April gegen sich aufgebracht hatte. Das gute Verhältnis zum US-Präsidenten, an dem Merz lange strategisch gearbeitet hatte, schien schwer beschädigt.
Trump ätzte, Merz solle lieber „sein kaputtes Land in Ordnung bringen“, statt sich beim Thema Iran einzumischen. Autsch. Das Problem war, dass Merz – wohl unbedacht – Trump mit der Äußerung selbst gedemütigt hatte. Und für Trump gilt: In solchen Fällen schlägt er zurück.
Dabei hatte Merz (u.a. mit zwei akribisch vorbereiteten Washington-Reisen) alles daran gesetzt, sich beim US-Präsidenten beliebt zu machen. Er wollte Trumps erster Ansprechpartner in Europa sein, hatte 2020 gesagt: „Trump und ich, wir kämen schon klar.“
Bei einer Klausur des Unions-Fraktionsvorstands, die nach dem Eklat stattfand, hatte Merz den Konflikt nach BILD-Informationen heruntergespielt. Tenor: Sein Verhältnis zu Trump sei so gut, da würde ein kritisches Statement seinerseits keinen Schaden verursachen.
Sorgfältige Annäherung
Tatsächlich verfolgt Merz seit dem Eklat aber den Kurs einer sorgfältig überlegten Wiederannäherung. Zu Trumps 80. Geburtstag am Sonntag schrieb er dem US-Präsidenten einen Geheimbrief. Kein schnödes Telegramm, sondern handschriftlich und per Lufthansa-Kurier nach Washington befördert. Ein Mitarbeiter der Botschaft überreichte das Schreiben, dessen Inhalt auf Wunsch des Kanzlers nicht veröffentlicht werden sollte, am Eingang zum Weißen Haus. Montag will er Trump beim Essen in Evian dann ein Überraschungs-Geschenk machen.
Kann es Trump milde stimmen? Politologe Benjamin Höhne sagt: „Trump zu umgarnen, ist sicherlich nie verkehrt. Aber an der Machtasymmetrie ändert sich dadurch nichts.“ Heißt: Deutschland muss in der transatlantischen Partnerschaft aktuell weiter kleine Brötchen backen.
Merz selbst hatte Mitte Mai mit Trump zum ersten Mal nach dem Eklat wieder telefoniert. Fakt ist: Trump will beim G-7-Gipfel nach Angaben aus Washington über das weitere Vorgehen in Nahost (mögliches Rahmenabkommen) sprechen. Dabei könnte es auch um eine Beteiligung moderner deutscher Minenjagdboote bei der Räumung in der Straße von Hormus gehen. Heißt: Deutschland kann den USA hier etwas bieten. Nicht die schlechtesten Voraussetzungen, um das Verhältnis zwischen beiden Staatslenkern zu kitten.
Die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Meerenge wurde nach Kriegsbeginn durch die USA und Israel Ende Februar von den Mullahs blockiert.
Unions-Chefaußenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) sagte BILD, der Kanzler habe schon klargestellt, dass „wir nicht zurückstehen werden, einen Frieden zu unterstützen“. Deshalb hoffe er, „dass dieser Gipfel ein Treffen werden könnte, bei dem Kooperation im Vordergrund steht“. Alles andere wäre auch das „falsche Signal nach Teheran, Moskau und Peking“. Dafür aber muss es zunächst wirklich zu einer Waffenruhe mit Iran kommen. Trump hatte angekündigt, noch am Sonntag werde ein Deal unterschrieben. Er soll die Straße von Hormus umgehend öffnen und die Frage nach der Vernichtung des Nuklearmaterials auf später verschieben. Doch zuletzt wackelte die Ankündigung wieder. Das Iran-Regime schien dem US-Präsidenten dieses Geburtstagsgeschenk zum 80. nicht machen zu wollen.