Berlin - Rheinland-Pfalz und das Saarland setzen wegen des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte vorübergehend außer Kraft. Damit könnten Güter, die aufgrund der niedrigen Pegelstände derzeit nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden, leichter auf der Straße befördert werden. Die Ausnahmeregelung gilt bereits ab diesem Wochenende bis Ende September.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die direkt oder indirekt mit dem Niedrigwasser zusammenhängen – auch für die dazugehörigen Leerfahrten. Dadurch wird ermöglicht, die Warenströme trotz der Einschränkungen auf dem Rhein aufrechtzuerhalten. Für Großraum- und Schwertransporte gelten die Ausnahmeregelungen nicht. Auch in Baden-Württemberg und NRW steht eine Entscheidung zur Aufhebung des Sonntagsfahrverbots kurz bevor.
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (47, CDU) hatte eine Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbot am Donnerstag zuerst bei BILD ins Spiel gebracht. Nach einem Spitzengespräch zum Niedrigwasser kündigte der CDU-Politiker an, er werde „sehr kurzfristig mit den Länderverkehrsministern darüber sprechen“.
Die derzeit rekordträchtig niedrigen Pegelstände deutscher Flüsse stellen die Binnenschifffahrt vor große Probleme, da die Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren können. Das erhöht die Transportkosten und belastet vor allem Industriebranchen, die auf Massenguttransporte angewiesen sind. Das Niedrigwasser in deutschen Flüssen könnte nach Einschätzung von Ökonomen das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verringern oder gar zunichte machen.
Deutschlands Lkw-Boss Dirk Engelhardt machte bereits gestern in BILD klar: „Die Aufhebung des Sonntagsfahrverbots wird kaum etwas bringen.“ Grund: Die Fahrer müssten stattdessen an anderen Tagen freinehmen, um die Vorgaben der Lenk- und Ruhezeiten einzuhalten. Kurz vor Ende der Ferien in vielen Bundesländern wird ein staureiches Wochenende erwartet. Der Sonntag dürfte für viele Urlaubsrückkehrer auf den Straßen zu einer Geduldsprobe werden.