Berlin – Mecklenburg-Vorpommern hat eine neue Landesregierung: Im Schweriner Schloss startet Manuela Schwesig (52, SPD) am Montagmittag ihre dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin. Seit 13 Uhr läuft die Sondersitzung des neuen Parlaments. Schwesig wurde mit 39 Stimmen gewählt.
Sie erklärte: „Ich nehme die Wahl sehr gerne an, bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf die Arbeit für unser Land und für seine Menschen.“ Im Anschluss wurde sie als Ministerpräsidentin eingeschworen. Wie schon bei ihrer ersten Wiederwahl im November 2021 hat Schwesig ihren Amtseid mit Gottesbezug („So wahr mir Gott helfe“) geleistet.
Ihre rot-rot-grüne Koalition verfügt über die Mehrheit von 39 der 71 Sitze. Die Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen hat also in der geheimen Wahl mutmaßlich geschlossen für Schwesig gestimmt. Die AfD – als einzige Oppositionspartei – hat 32 Sitze. Wohl gegen 14 Uhr soll die Sitzung unterbrochen werden, damit Schwesig und alle neuen sowie alten Kabinettsmitglieder in der nahegelegenen Staatskanzlei ihre Entlassungs- bzw. Ernennungsurkunden erhalten. Das Kabinett soll ab 15.30 Uhr vereidigt werden.
In der neuen Regierung stellt die SPD fünf Minister – einer davon parteilos – sowie den Chef der Staatskanzlei. Zwei Ministerien besetzt die Linke, einen Ministerposten bekommen die Grünen. Im Regierungsteam sind fünf Frauen und fünf Männer.
Schwesig ist seit 2017 Regierungschefin. Parallel zum Neustart in MeckPomm brodelt in Berlin die Gerüchteküche. Greift Schwesig, deren SPD dreimal so stark ist wie die Partei auf Bundesebene, auch nach der Parteispitze? Und, falls ja: Will sie alleinige Parteichefin werden, oder tritt sie im Team mit einem Mann an? Bisher hat nur Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil (54) seine Kandidatur erklärt. SPD-Chef Lars Klingbeil (48) lässt bislang offen, ob er sich beim Parteitag im Januar erneut zur Wahl stellt. Partei-Insider erwarten, dass Schwesig sich in den kommenden Tagen zu einer möglichen Kandidatur äußern wird.