Dublin – Machtwort aus dem fernen Irland! Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) lässt der innerparteiliche Streit auch bei seinem Kurztrip ins Gästehaus des irischen Premiers Micheál Martin (65) nicht los. Allerdings hofft der CDU-Chef auf ein schnelles Ende der Debatten um seine umstrittenen Personalentscheidungen.
Am Mittwoch finden in Berlin Sitzungen von Fraktion und Kabinett statt. Thorsten Frei (52) soll zum neuen Fraktionschef gewählt werden. Bundesminister erhalten vom Bundespräsidenten ihre Urkunden zur Entlassung oder zur Ernennung. Mit Blick auf satte irische Wiesen erklärte Merz auf Nachfrage: „Und ich gehe fest davon aus, dass nach der Fraktionssitzung am morgigen Tag dann auch alle Entscheidungen nicht nur getroffen sind, sondern auch akzeptiert.“ Merz klang dabei fast beschwörend.
Das Problem: In der CDU machen sie im Augenblick nicht den Eindruck, dass sie sich von solcherlei Machtworten beeindrucken lassen. Merz hat aktuell mit mehreren CDU-Länderchefs offenen Ärger. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (46) konfrontierte ihn mit der Forderung, als Ersatz für Sport-Staatssekretärin Christiane Schenderlein (44) die Präsidentin des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, Silke Renk-Lange (59), zu nominieren. Schenderlein wechselt aus dem Kanzleramt ins Gesundheitsministerium. „Mein Wunsch wäre es und meine Empfehlung auch, dass man dort jemanden aus dem Breitensport nimmt“, sagte Schulze.
Ost-Aufstand gegen den Kanzler
Gut möglich, dass sein Vorschlag abgestimmt war mit Sachsen-Regent Michael Kretschmer (51), der inoffiziellen Stimme aller Ost-CDU-Chefs. Der kritisierte schon am Montag die Versetzung Schenderleins – „das erfolgreichste Kabinettsmitglied in der Regierung Merz“. Diese Veränderung müssten „wir erst alle noch mal durchdenken und dann vielleicht verstehen“.
Merz hatte den Widerstand der Ost-Kollegen offenbar unterschätzt. Schenderlein soll im Gesundheitsministerium auf Tino Sorge (51), der seinen Posten als Staatssekretär verliert. Das wiederum brachte Sorge auf die Palme. Der pestete, er habe aus den Medien von seiner Abberufung erfahren. Dazu hieß es aus Regierungskreisen, Sorge sei sehr wohl zuerst informiert worden: durch den neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann (48).