Oststeinbek – Im kleinen Oststeinbek bei Hamburg ist plötzlich so viel Geld auf dem Gemeindekonto gelandet, dass selbst erfahrene Kämmerer zweimal hinschauen mussten: 90 Millionen Euro! Kein Lotto-Sechser, kein vergessener Schatz im Rathauskeller – sondern eine fette Gewerbesteuer-Nachzahlung.
Wie „RTL“ berichtet, bekam Jürgen Hettwer (parteilos), Bürgermeister des 9000-Einwohner-Örtchens in Schleswig-Holstein, zunächst nur einen vorsichtigen Hinweis: Ein Steuerberater habe angerufen und angekündigt, dass „in Kürze“ Geld eingehe. Auf die Frage, wie viel, habe es geheißen: mehrere Millionen. Am Ende wurden es laut dem Sender satte 90 Millionen Euro. Ein Fest für die Finanzverwaltung!
Steuereinnahmen durch Windpark im Nachbarland
Der Grund für den Geldregen liegt draußen auf dem Meer: Ein Betreiber eines Offshore-Windparks hatte mehrere Jahre seinen Sitz in Oststeinbek, der Park stand aber vor der niedersächsischen Nordseeküste. Das Bundesland kassierte deshalb lange einen großen Teil der Gewerbesteuer. Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs ist aber entscheidend, wo die Firma sitzt – nicht, wo die Windkraftanlagen stehen.
Was mit dem vielen Geld passieren soll
Auch andere Medien berichten über den kuriosen Steuer-Jackpot: Der „NDR“ spricht sogar von knapp 100 Millionen Euro an zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen. Dort heißt es außerdem, das Geld solle bald helfen, Budget- und Straßenlöcher zu stopfen. Doch die Sache hat laut „RTL“ einen Haken. Denn unterm Strich blieben nur rund 30 Millionen Euro in der Gemeinde. Der Rest fließe über Umlagen weiter an Kreis, Land und Bund – und helfe damit immerhin auch anderen Kommunen.
Und: Bürgermeister Hettwer will laut „RTL“ trotz des Geldsegens weiter sparen. Kultur- und Sportförderung könnten stabil bleiben, möglich seien aber zudem noch Investitionen in Straßen, Feuerwehr oder neue Grundstücke.