Wer vergangenes Wochenende in Erfurt war, konnte live dabei zusehen, wie die politischen Ränder sich gegenseitig anheizen. Ganz rechts wie links hofft man auf die hässlichste Version des Gegners. Es wird auch künftig um eines gehen: den anderen zum Monster machen.
Die kommenden Wochen könnten ungemütlich werden. Glaubt man den Aktivisten am linken Rand, hat schon bald das letzte Stündlein der Demokratie geschlagen. Kommt die AfD in der ersten Landesregierung an die Macht – und die Aussichten stehen bekanntlich nicht schlecht – beginnt angeblich der Faschismus. Man vermutet, verdächtigt und unterstellt naturgemäß eben gleich das Allerschlimmste. Wer sich von all der Hysterie nicht verrückt machen lassen will, der „verharmlost“, schon klar.
Faschismus-Overload
Ich war vergangenes Wochenende in Erfurt. Nach zwei Tagen hatte ich einen Faschismus-Overload. Hätte ich Strichliste bei diesem Wort geführt, es hätten sich Seiten gefüllt. Faschisten hier, Faschisten dort, alerta, alerta überall. Und wer kein Faschist ist, ist immerhin Steigbügelhalter der Faschisten.
Wer dachte, der neue Linken-Chef Luigi Pantisano sei mit seiner Behauptung, die CDU betreibe „faschistische Politik“, ein Ausreißer, wurde in Erfurt eines Besseren belehrt. Das Bündnis „Widersetzen“ drohte CDU und BSW ganz offen, würden sie es wagen, Faschisten an die Macht zu verhelfen. Auch angeblich faschistische Medien haben die Aktivisten auf dem Kieker. Bild, Welt, Apollo News und die Junge Freiheit. Da Sie gerade bei einem dieser Medien gelandet sind: Gefällt Ihnen, was Sie lesen, sind Sie leider auch Faschist. Es tut mir Leid, die Logik der Antifaschisten ist gnadenlos.
Ganz links und rechts wird man immer ähnlicher
Man wird sich immer ähnlicher, ganz rechts wie links. Auch in der Verachtung für das, was beide Seiten „das System“ nennen. Die AfD meint damit die „Systemmedien“ und die „Systemparteien“. Das Bündnis „Widersetzen“ fühlt sich ebenfalls kräftig verraten, vom System, dem Staat. Schließlich durfte die AfD ihren Parteitag ungestört abhalten – geschützt von Polizei, Innenministerium und der Stadt. Alles ebenfalls Steigbügelhalter, finden die Aktivisten. Der Thüringer Innenminister ist von der SPD. Damit ist auch die SPD neuerdings Faschismus-Kollaborateur.
Doch kein Nazi-Parteitag 2.0
Ich bin muss an dieser Stelle etwas zugeben. Ich bin auf Fake News hereingefallen. Geht es um die maximale Verteufelung des Gegners, nimmt man es nämlich mit den Fakten nicht ganz so genau. Ich war überzeugt davon, dass es Absicht der AfD war, ihren Bundesparteitag auf das Wochenende des 4. und 5. Juli zu platzieren.
So wie viele andere konnte mir das irgendwie gut vorstellen. Genau vor 100 Jahren fand der NSDAP-Reichsparteitag in Weimar statt, ein paar Kilometer von Erfurt entfernt. Und die AfD liebt nun mal symbolische Provokationen. Beim letzten Bundestagswahlkampf hielt sie auch den Wortspiel-Slogan „Alice für Deutschland“ für besonders originell – eindeutig angelehnt an eine SA-Parole.
Bloß, das fand der MDR bei einer Recherche heraus: Absicht bei der Terminwahl ist höchst unwahrscheinlich. Die Messe hatte der AfD diesen Termin für ihren Parteitag vorgeschlagen. Andere Wochenenden waren einfach schon belegt. Heißt: Entwarnung – also doch keine historische Inszenierung im Geiste der Nazis.
Auch im Kampf gegen „rechts“ haben es Fakten schwer
Erreicht hat diese Richtigstellung jedoch nur wenige. Fakten haben es eben schwer, wenn sie nicht ins gewünschte Narrativ passen. Man nimmt es lieber nicht ganz so genau, wenn es darum geht, Massen „gegen rechts“ zu mobilisieren. Das hat schon die Correctiv-Recherche zum „Potsdamer Geheimtreffen“ gezeigt: Ist nicht genug faschistische Bedrohung da, konstruiert man noch flugs etwas Erzählung herbei. Ziel: Der politische Gegner soll möglichst bedrohlich wirken. Die Wannsee-Konferenz 2.0 lässt grüßen.
Man hofft förmlich auf Eskalation
Ich habe in Erfurt auch mit einer „Oma gegen rechts“ gesprochen. In ihren Augen sei man rechts doch genauso drauf. Man habe in Erfurt geradezu eine linke Eskalation herbeigesehnt, befand sie. Der mediale Aufruhr vor dem Parteitag, die ganzen überzogenen Warnungen vor Gewalt bei den Gegenprotesten, das alles sei eindeutig lanciert gewesen. Je extremistischer die Demonstranten wirken, desto größer nun mal das linke Feindbild. Da hat sie Recht. Auch rechts wartet man förmlich darauf, dass der politische Gegner sich ordentlich danebenbenimmt, um ihn anschließend zum Monster erklären zu können.
Ohne Faschisten keine Antifaschisten
Wir gegen die, das funktioniert einfach wunderbar. Wenn die Stunde der Faschisten schlägt, herrscht auch Hochkonjunktur für die Antifaschisten, so ist das. Es läuft derzeit hervorragend, für Alice Weidel wie für Heidi Reichinnek. Beide würden das niemals öffentlich zugeben. Aber sie leben vom Alarmzustand. Der politische Feind ist längst zum wichtigsten Verbündeten geworden. Und währenddessen werden die Parteien in der Mitte immer weiter zerrieben.