Berlin – Es ist als Geste der Solidarität gedacht: Drei Jahre nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 reisen junge Politiker aus Deutschland nach Israel, um der Opfer des Terrors zu gedenken – darunter sind neben Mitgliedern der Jungen Union, der Grünen Jugend und der Jungen Liberalen auch einige Jusos. Doch statt sie zu unterstützen, distanziert sich die Spitze des SPD-Nachwuchses jetzt öffentlich von den eigenen Leuten!
In einem Statement auf X erklärte der Juso-Bundesvorstand, sich „aktiv gegen die Teilnahme“ an der Delegationsreise ausgesprochen zu haben. Die Jusos, die trotzdem nach Israel geflogen seien, hätten dies ausschließlich als Privatpersonen getan! Eine Ohrfeige nicht nur für die jungen SPD-Politiker, sondern auch für die israelischen Gastgeber, die sich dankbar zeigten für den Besuch – und auf X zu mehr Dialog und Zusammenarbeit ermutigten. Israels Präsident Isaac Herzog (66) hatte die jungen deutschen Politiker persönlich empfangen.
Bemerkenswert ist der Zeitpunkt: Die Juso-Spitze distanzierte sich nur wenige Stunden vor dem dritten Jahrestag des Hamas-Massakers von dem Besuch – und erklärte, die eigene Arbeit in der Region bleibe auf das Willy-Brandt-Zentrum fokussiert. Die Einrichtung in Jerusalem organisiert Dialogprojekte zwischen Israelis und Palästinensern, um die Verständigung zu fördern.
Juso-Beitrag löst heftige Kritik aus
Tatsache ist: Mit dem Kommentar auf X löste die Juso-Spitze umgehend einen Sturm der Entrüstung aus. Auch aus der Politik kam heftige Kritik. Maximilian Neumeyer, Vorsitzender des CDU-Landesausschusses Bremen, schrieb: „Im ersten Moment habe ich gedacht: Wie schön, dass alle demokratischen Jugendorganisationen (...) gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und zum Gedenken an die Opfer setzen. Dann lese ich Eure Distanzierung und jetzt weiß ich auch nicht mehr...“
Noch schärfer attackierte Kai-Achim Klare, SPD-Bürgermeister von Rust, die Aussagen der eigenen Parteijugend. „Schon die Idee, so etwas zu veröffentlichen, zeigt, wie weit Euer Wertefundament erodiert ist“, schrieb er. „Das ist nur noch beschämend.“
Israelfeindliche Tendenzen bei Jusos
Auch andere Kommentatoren auf X sehen in der Distanzierung ein fatales Signal. Gerade jetzt, so ihr Vorwurf, wäre ein Besuch in Israel ein sichtbares Zeichen der Solidarität gewesen – und eine klare Botschaft gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen.
DENN: Israelfeindliche Tendenzen sind auch der SPD-Jugend nicht fremd. Erst 2023, nach dem Terror der Hamas, beendeten die Jusos ihre Zusammenarbeit mit der Fatah-Jugend. Hintergrund: Die Fatah („Bewegung zur nationalen Befreiung Palästinas“) hat den diplomatischen Kontakt zur Hamas auch nach dem 7. Oktober nie vollständig abgebrochen.