Mailand – Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni (49) schlägt kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel Energie-Alarm: Europa müsse „zur Kenntnis nehmen, dass die Krise im Iran, die Sperrung der Straße von Hormus und die Instabilität im Roten Meer die Kosten für Energie, Rohstoffe und Transport in die Höhe treiben und eine Inflation schüren, die sich unserer Kontrolle entzieht“, sagte sie in einer Rede vor Mailänder Industriellen.
Darauf müsse die EU Antworten finden, die Unternehmen und Familien finanziell deutlich entlasten. Es brauche jedoch auch eine nationale Strategie, denn: „Wenn wir keine langfristigen strukturellen Lösungen entwickeln, laufen wir Gefahr, zunehmend von der Notlage abhängig zu sein.“
Doppel-Strategie mit Prio Kernkraft
Melonis Antworten auf die Krise sind das exakte Gegenteil der deutschen Energiepolitik: Sie setzt einerseits auf ein Comeback der Kernkraft. Andererseits auf die Förderung eigener Öl- und Gasvorkommen. Der Atomkraft-Plan hat dabei Priorität: Schon in zehn Jahren soll wieder Atomstrom aus italienischen Steckdosen fließen.
Das Land war nach der Tschernobyl-Katastrophe aus der Kernkraft ausgestiegen – und setzt jetzt allergrößte Hoffnungen in das Comeback. Die notwendige Gesetzesänderung passierte im September den Senat. Meloni will „die erste Energieproduktion aus neuen Kernkraftwerken innerhalb des nächsten Jahrzehnts erreichen“. Italien ist mit dieser Strategie nicht alleine: U.a. Frankreich, Polen und Tschechien planen den Bau neuer Atomkraftwerke, um sich von den fossilen Energien unabhängiger zu machen. Über Deutschlands überhasteten Ausstieg schüttelt man in Brüssel den Kopf.
Eigene Öl- und Gasvorkommen nutzen
Melonis zweite Priorität: die Nutzung eigener Öl- und Gasvorkommen: „Es macht wenig Sinn, diese Tausende Kilometer entfernt zu kaufen, wenn wir einen Teil davon in Italien fördern können.“
Hintergrund: In Deutschland liebäugelt zwar Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (53, CDU) mit dem Abbau großer Vorkommen, etwa in Niedersachsen an der Grenze zu NRW. Doch das sogenannte „Fracking“ birgt Umweltrisiken. Und bislang hat sich nur die FDP zur systematischen Förderung heimischer Vorkommen bekannt.
Meloni steht massiv unter Druck: Italiens Strompreise gehören zu den höchsten in Europa, auch weil ein großer Teil des Stroms mit Gas produziert wird. Damit rächt sich die von Trump kopierte Abneigung ihrer Regierung gegen erneuerbare Energien – obwohl Italien wie kaum ein anderes Land für Solar- und Windenergie geeignet wäre. Immerhin denkt Meloni jetzt offenbar um, verkündete vor den Mailänder Unternehmern als Erfolg, dass die Produktion durch Wind und Solar jüngst „um fast 40 Prozent“ gestiegen ist.