Berlin – Mit Meinungsumfragen steht das Kanzleramt aktuell auf Kriegsfuß: Vor einigen Tagen hatte Regierungssprecher Stefan Kornelius (60) den Instituten vorgeworfen, sie hätten nicht „die Finanzressourcen“, um in kurzer Taktung „vernünftig und seriös“ neue Umfragen vorzulegen. Und auch die neuesten Zahlen des Forsa-Trendbarometers für RTL und ntv dürften dem Kanzler kaum gefallen: Darin spricht sich eine Mehrheit von 55 Prozent dafür aus, dass Friedrich Merz (70, CDU) von seinem Amt zurücktritt. Vor allem Anhänger von AfD und Linken lehnen Merz strikt ab: 89 und 65 Prozent wollen, dass der Kanzler sein Amt aufgibt. Aber auch immer mehr Anhänger von Grünen (39 Prozent) und SPD (43 Prozent) wollen, dass der Kanzler geht. Besonders bitter: Selbst unter den Anhängern der Union will mehr als ein Fünftel (21 Prozent) lieber einen anderen Kanzler sehen. Alles in allem: ein verheerendes Stimmungsbild.
Wähler finden CDU zu abgehoben
Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Patzelt (73) fühlt sich bei der Lage des Kanzlers an Amtsvorgänger Gerhard Schröder (82, SPD) erinnert: „Auch er verlor mit seiner SPD eine Wahl nach der anderen. Die Botschaft lautete stets nur: Wir haben verstanden. Dann wagte er mit der Agenda 2010 doch noch die Flucht nach vorn.“
Schröder leitete damit eine Trendwende ein, von der später auch Altkanzlerin Angela Merkel (72, CDU) profitierte. Kann das Merz jetzt auch noch gelingen? Patzelt zeigt sich in BILD skeptisch: „Es zeichnet sich klar ab, dass die SPD die von Merz geforderten Reformen weiter ausbremsen wird.“ Sie könne ihm „ohne Folge auf der Nase herumtanzen“, solange sich die Union fest an die Sozialdemokraten binde.
Union nimmt keine Alltagssorgen
Bemerkenswert an den neuen Zahlen: Die Unzufriedenheit mit der Union geht weit über die Person Merz hinaus. Die meisten der Befragten (81 Prozent) nennen als Grund für die Wahlpleiten, dass „die Union sich insgesamt zu wenig um die Alltagssorgen der Bürger kümmert“.
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Uwe Wagschal (60) glaubt deshalb auch nicht, dass die Partei aktuell Interesse an einem Kanzlertausch haben sollte: „Eine Kanzlerwahl setzt einen tragfähigen Nachfolger voraus – und den gibt es aktuell nicht“. Entscheidend seien auch nicht Niederlagen – so niederschmetternd sie sein mögen, sondern „ob anschließend politische Führung und eine erkennbare Kurskorrektur gelingen“.