Hechingen – Jetzt kommt der Gegenwind aus den eigenen Reihen! Nach den Ermittlungen gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß (51) fordert ausgerechnet der Parteinachwuchs in seiner Heimat seinen kompletten Rückzug – auch aus Berlin. Die Junge Union Zollernalb verlangt, dass Bareiß nicht nur seine Parteiämter ruhen lässt, sondern auch sein Bundestagsmandat niederlegt.
In einer scharf formulierten Erklärung heißt es: „Ein Mandat im Deutschen Bundestag ist kein Besitzstand, sondern stellt in erster Linie einen Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler seines Wahlkreises dar.“ Und weiter: „Diesen Vertrauensvorschuss hat Thomas Bareiß trotz seiner nun vorliegenden Entschuldigung restlos verspielt.“
Hintergrund der knallharten Forderung: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bareiß wegen des Verdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung. Nach Angaben der Ermittler soll er beim schweren Unfall auf der B27 Mitte Juli unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels gestanden haben. Um welche Substanz es sich handelt, wollte die Staatsanwaltschaft nicht sagen. Diese habe sich aber in einer „relevanten Menge“ im Blut des Politikers befunden.
Der CDU-Politiker hatte am vergangenen Mittwoch um Entschuldigung gebeten und eine gesundheitlich begründete Auszeit angekündigt. Außerdem erklärte Thomas Bareiß, sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen zu lassen und nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Sein Bundestagsmandat will er jedoch behalten.
CDU-Nachwuchs sieht ein Spiel auf Zeit
Als „folgerichtig“ bezeichnete der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg, Axel Müller (63), den Entschluss des langjährigen Parteikollegen. Ihm geht es vor allem um den Verdacht, Bareiß habe Drogen konsumiert. „Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, wiegt das umso schwerer, weil Thomas Bareiß sich in der Vergangenheit öffentlich gegen jede Art des Drogenkonsums ausgesprochen hat.“ Dann würde Bareiß massiv an politischer Glaubwürdigkeit verlieren. Dass andere aus der CDU fordern, Bareiß müsse sein Bundestagsmandat zurückgeben, teile er nicht.
Genau das kritisiert die Junge Union – deren Ehrenvorsitzender Bareiß übrigens ist – scharf. „Thomas Bareiß hätte in seiner Erklärung persönlich Größe beweisen und auch sein Bundestagsmandat niederlegen müssen.“ Stattdessen habe er „diesen unumgänglichen Schritt“ unterlassen. Das Vorgehen wertet der CDU-Nachwuchs als „Zeitspiel“.
„Fehlende persönliche Größe“
Besonders deutlich wird der Kreisverband zum Schluss seiner Erklärung: „Die Junge Union Zollernalb zeigt sich von dieser fehlenden persönlichen Größe ihres langjährigen Vorsitzenden und Ehrenvorsitzenden zutiefst enttäuscht und wird ihre Rücktrittsforderung auch über die Auszeit von Thomas Bareiß hinaus mit allem Nachdruck bekräftigen.“ Bareiß trage Verantwortung für die Glaubwürdigkeit seines Amtes und für das Ansehen der Christdemokratie in seiner Heimatregion.
Zugleich betont die Junge Union ausdrücklich, dass die politische Forderung vom persönlichen Schicksal des Politikers zu trennen sei. Bareiß habe sich über viele Jahre für Region und Partei eingesetzt. Man wünsche ihm ebenso wie den Verletzten des Unfalls eine schnelle und vollständige Genesung.