Hamburg/Berlin – Meine Damen und Herren, wir begrüßen Sie zum skurrilsten Rechtsstreit des Jahres! Die „Tagesschau“ hat die Linkspartei anwaltlich abmahnen lassen. Grund: Ein Satire-Video von Linken-Chefin Ines Schwerdtner (37) auf Social Media. Der „Tagesschau“-Sender NDR verlangt die Löschung des Videos – und droht mit Klage auf Zwangsgebühr (Schadensersatz). Doch die Linken denken gar nicht dran. In einem gepfefferten Brief schießen sie gegen den Sender zurück.
Auslöser des kuriosen Rechtsstreits ist ein Instagram-Video, in dem die Linkspartei die Optik der „Tagesschau“ auf die Schippe nimmt. Aus „Tagesschau“ wird „Linkenschau“, statt einer klassischen Nachrichtensprecherin sitzt Parteichefin Schwerdtner vor der Kamera.
Eine offensichtliche Persiflage. Doch der gebührenfinanzierte NDR kennt kein Pardon. In einem fünfseitigen Schreiben seines Justiziariats (liegt BILD exklusiv vor) wirft der Sender den Linken eine Markenrechtsverletzung vor. Die Darstellung sei eine „exzessive Übernahme und Nachahmung der bekannten Marken des NDR sowie markentypischer Elemente“.
Der NDR fordert deshalb: weg mit dem Video! Die Linken seien zur „Beseitigung, Unterlassung und zum Schadensersatz verpflichtet“. Auf Schadensersatz wolle man zunächst verzichten, wenn das Video unverzüglich verschwinde und künftig nicht mehr veröffentlicht werde.
Das Schreiben stammt vom 12. November, Frist war bereits der 13. November. Sollte die Partei nicht spuren, drohe eine weitere Rechtsverfolgung, „die mit Kosten für Sie verbunden wäre“.
Linke wirft dem NDR Doppelmoral vor
Doch die Linken tun einen Teufel, dem NDR-Befehl zu folgen. In ihrer BILD vorliegenden Antwort erklärt ihr Anwalt die Forderungen des NDR für nichtig. Der NDR selbst benutze schließlich das Logo der Linkspartei für Satire, etwa bei „Extra 3“. Dort würden sogar Schauspieler gezeigt, die vorgäben, Mitglieder der Partei zu sein. Und dann wird der Brief deutlich: „Dass Sie aber andere Maßstäbe an mediale Veröffentlichungen unserer Mandant:innen anlegen als an sich selbst, ist nicht nachvollziehbar.“
Auch den Vorwurf, Zuschauer könnten die „Linkenschau“ tatsächlich mit der „Tagesschau“ verwechseln, zerlegt der Anwalt. Schon die Idee, dass Schwerdtner die Nachricht über ihre angeblich eigene Aussage vorliest, sei „so absurd, dass für einen Durchschnittszuschauer bereits keine Verwechslungsgefahr besteht“.