Hamburg – Notsignale aus dem Maschinenraum der Macht! Bei Markus Lanz (57) warnen jetzt zwei ehemalige Kanzleramtschefs vor einem Scheitern der Koalition: Peter Altmaier (68, CDU) leitete die Schaltzentrale der Regierungspolitik 2013 bis 2018 für Angela Merkel (71, CDU), Wolfgang Schmidt (55, SPD) machte den Job 2021 bis 2025 für Olaf Scholz (68, SPD). Und beide Politiker sind sich einig: Jetzt wird es wirklich brenzlig!
Altmaier haut als Erster auf den Alarmknopf: „Ich habe gesagt, wenn diese Koalition es nicht packt, wenn sie nicht zusammenbleibt, dann besteht die Gefahr, dass wir ganz ähnlich wie in Weimar (scheitern)!“ Denn, so der später auch auf anderen Ministerposten erprobte Politiker: „Ich vergleiche die AfD nicht mit der NSDAP, aber in Weimar ist die letzte parlamentarische Regierung gescheitert an einer drittrangigen Frage der Höhe von Sozialbeiträgen. Danach war es nicht mehr möglich, eine Regierung mit parlamentarischer Mehrheit zustande zu bringen!“
Altmaier: „Wir haben noch dicke Bretter“
Altmaiers Sorge: „Diese Große Koalition hat im Bundestag gerade noch 15 Stimmen über den Durst. Das ist weniger als in unserer letzten Koalition mit der FDP von 2009 bis 2013.“ Zwar sei es ein „gutes Zeichen, dass der Koalitionsausschuss gelungen ist“, aber „wir haben noch ganz dicke Bretter, die gebohrt werden müssen. Wir haben Landtagswahlen, insbesondere in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern und auch in Berlin, die eine erhebliche Bedeutung haben werden für das politische Klima in Deutschland!“
Altmaiers dringender Appell: „Deshalb glaube ich, dass sich jeder im Klaren sein muss, dass es jetzt eben nicht nur darum geht, persönliche oder auch parteipolitische Erwägungen und Motive zu formulieren, sondern dass wir eine Verantwortung haben, dass diese Regierung und die parlamentarische Mehrheitsbildung intakt bleiben.“
„Alle Kanzler seit mehreren Jahren unbeliebt“
Schmidt hadert vor allem mit den miesen Beliebtheitswerten von Scholz und Friedrich Merz (70, CDU): „Es ist für unsere Demokratie nicht wirklich gut, dass die Kanzler jetzt im Prinzip alle seit mehreren Jahren unbeliebt sind“, warnt er. Deshalb gehe es jetzt „nicht darum, den Schönheitspreis zu gewinnen, sondern erst mal das zu machen, was notwendig ist“. Schmidts dringende Mahnung an die Koalitionäre: „Es gehört bei dieser Aufgabe dazu, dass man intern brutal ehrlich ist!“